Zu einer lebendigen Stadt gehören engagierte Bürgerinnen und Bürger
Die Kirchen, Vereine und Bürgerinitiativen tragen dazu bei, die Lebensqualität in Meiningen zu sichern. Sie sorgen für ein breit gefächertes soziales, kulturelles, sportliches und religiöses Angebot in der Stadt. Ich stehe für den gleichberechtigten Ausbau der Förderung von Kirchen, Vereine und Initiativen. Ich unterstütze vorbehaltlos das Bündnis für Demokratie und Toleranz im konsequenten Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Ich stehe für eine Willkommenskultur: Ausländer sind in Meiningen Herzlich Willkommen. Durch einen jährlichen Neujahrsempfang soll das ehrenamtliche Engagement der Meiningerinnen und Meininger gewürdigt werden.
Zu einer lebendigen Stadt gehört eine nachhaltige Wirtschaft
Ökologisch verträglich, ökonomisch erfolgreich und sozial gerecht sind meine Grundsätze für die Stadtentwicklung. Das gilt ebenso für die Wirtschaft, das Bauen und Wohnen in Meiningen. Statt weiterhin freie Landschaft zu zersiedeln, setze ich mich ich dafür ein, dass vor allem Brachflächen, Leerstände und Baulücken genutzt und Kooperationen mit den Nachbargemeinden eingegangen werden. Ein nachhaltiger Tourismus soll mit vernetzten Angeboten auf eine breitere Basis gestellt und so attraktiver gemacht werden. Ich werde mich für den Abbau des Investitionsstaus in Meiningen, vor allem im Straßenbau, einsetzen. UnternehmerInnen, Gewerbetreibende und HändlerInnen sind bei mir und in der Stadtverwaltung stets willkommen. Ihre Anträge werden in kürzester Frist erledigt. Dafür sorge ich. Ich werde ein Programm zur Wärmedämmung der öffentlichen Gebäude in Meiningen auflegen und die Ansiedlung des Dienstleistungssektors für das verarbeitende Gewerbe in allen Belangen unterstützen. Entscheidend für eine Ansiedlung von Gewerbetreibenden ist die Lebensqualität, die eine Stadt zu bieten hat. Die werde ich mit meinem Programm für eine lebendige Stadt nachhaltig verbessern.
Zu einer lebendigen Stadt gehören Handel und Gewerbe in der Innenstadt
Die Geschäfte gehören in die Stadt, wo die Menschen leben und nicht an den Stadtrand. Das gilt auch für die medizinische Versorgung. Nicht alle Menschen sind gut zu Fuß – allen voran ältere MitbürgerInnen nicht. Weshalb ich den Seniorenbeirat in alle Belange der Stadtentwicklung von Anfang an einbeziehen werde. Und auch Familien mit Kindern brauchen eine Stadt der kurzen Wege. Die FußgängerInnen müssen von Autos unbehelligt durch die Innenstadt gehen und einkaufen können. Ich setze mich dafür ein, dass Meiningen verlässliche Öffnungszeiten in allen Geschäften der Innenstadt bekommt. Ich werde in Zusammenarbeit mit den Meininger Händlerinnen und Händlern ein Einzelhandelskonzept erarbeiten lassen und umsetzen.
Zu einer lebendigen Stadt gehören Kunst und Kultur
Ich werde mich dafür einsetzen, dass die vielfältigen kulturellen Angebote der Stadt erhalten und gefördert werden. An erster Stelle steht das Meininger Theater. Die Subkultur, die Kleinkunst, die Jugendtheater, die künftige Kunstschule erhalten neben dem Meininger Museum und der Bibliothek meine volle Unterstützung. Das Kunsthaus NEKST wird unter Einbeziehung des Vereins saniert und dessen Projekte werden finanziell unterstützt.
Zu einer lebendigen Stadt gehören Familien mit ihren Kindern und junge Menschen
Ich setze mich dafür ein, dass Familien mehr in den Mittelpunkt kommunaler politischer Entscheidungen rücken. Dazu gehören für mich gut ausgebaute Betreuungs- und Bildungsangebote in Meiningen sowie gesundes Essen in den Einrichtungen. Den Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kindergartenplatz ab dem ersten Lebensjahr werde ich umsetzen. Ich unterstütze vor allem die Angebote der Jugendverbandsarbeit in Meiningen. Die Jugendclubs und offenen Einrichtungen will ich ausbauen und deren Angebote qualifizieren. Die junge Generation braucht hier vor Ort eine Zukunft. Auch wenn Jugendliche in anderen Städten einen Beruf erlernen oder studieren, kommen sie gerne zurück, wenn die Lebensqualität in ihrer Heimatstadt stimmt. Dafür setzte ich mich ein und dafür stehe ich.
Zu einer lebendigen Stadt gehört die Chancengleichheit für alle
Meiningen soll zu einer barrierefreien Stadt werden: Alle Wege, Straßen und Plätze können ohne Hindernis benutzt werden. Ich werde eine Liste barrierefreier Wohnungen in Meiningen erstellen lassen, um Menschen mit Behinderung einen ihren Bedürfnissen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen zu können. Die Barrierfreiheit gilt auch für alle öffentlichen Gebäude. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Anliegen. Gleichstellungspolitik ist für mich eine Querschnittsaufgabe. Die Frauenbeauftragte wird dazu ein Konzept erstellen und entsprechende finanzielle Unterstützung für ihre Arbeit bekommen.
Menschen aus vielen Nationen leben und arbeiten in Meiningen. Ich will, dass alle Menschen – unabhängig von ihrer Herkunft – ihr Potential bestmöglich entfalten können. Nur so kann die Chancengleichheit von Menschen mit unterschiedlicher Herkunftsgeschichte erreicht werden. Mit einem Integrationskonzept wird die Integration von Zugewanderten zu einem Schlüsselthema der Kommunalpolitik werden.
Chancengleichheit für sozial Benachteiligte bedeutet für mich, dass Meiningen mit einem Sozialticket den Eintritt zu kulturellen Veranstaltungen und die Fahrpreise für die Stadtlinie finanziell unterstützt.
Zu einer lebendigen Stadt gehört das Bürgerengagement und deren Kompetenz
Ich will Mitsprache in allen Bereichen. Die unterschiedlichen Interessen der Meininger Bevölkerung sollen in Beiräten gebündelt werden und so Beachtung finden. Zum Beispiel in einem Jugendbeirat, einem AusländerInnenbeirat, einem Sozialbeirat sowie in einem Nachhaltigkeitsbeirat, der sich mit den Belangen des Umwelt- und Klimaschutzes beschäftigt. Die Belange und Interessen von Dreißigacker, Herpf, Helba und Welkershausen, wie auch die der BewohnerInnen des Neubaugebietes sind wichtiger Bestandteil der Stadtpolitik. In regelmäßigen „Stadtgesprächen“ an unterschiedlichen Orten werde ich mich deshalb den Fragen der MeiningerInnen in der Stadt und in den Ortsteilen stellen und mit ihnen über die Stadtpolitik ins Gespräch kommen. Mir den UnternehmerInnen, HändlerInnen und Gewerbetreibenden Meiningens werde ich in regelmäßigen Abständen zu Gesprächen zusammen kommen.
Ich will einen „Bürgerhaushalt“ für Meiningen, an dem sich alle Meininger beteiligen können. Im Internet oder auf Versammlungen können die BürgerInnen Vorschläge zu den Ausgaben der Stadt machen und damit Schwerpunkte für die Haushaltspolitik aus ihrer Sicht benennen. Ich werde darüber Rechenschaft abgegeben, inwieweit die geäußerten Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden oder keine Beachtung finden können.
Zu einer lebendigen Stadt gehört eine gute Verwaltung und eine gute Politik
Das Rathaus wird zum BürgerInnenhaus, in dem die Menschen mit ihren Anliegen gut aufgehoben sein sollen. Nicht als BittstellerInnen, sondern als emanzipierte BürgerInnen, die eine Dienstleistung in Anspruch nehmen und deren Anliegen umgehend erledigt werden. Ich werde mich für Transparenz und Verlässlichkeit im Verwaltungshandeln einsetzen. Meiningen hat als Grundlage dafür eine gute und kompetente Stadtverwaltung.
Die Kultur im Stadtrat will ich grundlegend ändern. Demokratie lebt von der Meinung vieler, die muss aber auch frei und ohne Restriktion geäußert werden können. Der Stadtrat braucht eine Vorsitzende bzw. einen Vorsitzenden, die bzw. der die Sitzungen leitet. Macht muss geteilt werden; auch die eines Bürgermeisters. Mit dem Gesicht zum Volk haben wir 1989 gerufen, weswegen die Stadtratssitzungen ins Internet übertragen werden sollen, damit sie die Meininger mit verfolgen können.
Zu einer lebendigen Stadt gehört eine intakte und saubere Umwelt
Die Interessen der FußgängerInnen und FahrradfahrInnen will ich bei der Stadtentwicklung vorrangig behandeln. FahrradfahrerInnen sind nicht nur als Touristen willkommen, sondern auch als Meininger BürgerInnen. Umsteigen, statt einsteigen in ein Auto, sorgt nicht nur für ein gutes Klima in Meiningen, sondern hält auch fit und gesund. Ein Radwegekonzept wird erstellt, das grundsätzlich festlegt, dass die Belange von RadfahrerInnen bei jeder Straßensanierung umfassend berücksichtigt werden.
Gutes Klima in Meiningen bedeutet für mich, dass alle städtischen Gebäude und die Straßenbeleuchtung mit Ökostrom versorgt werden. Mülltrennung, Umweltpapier, energiesparende technische Geräte – all das sind Schritte zu einem nachhaltigen Beschaffungswesen in der Stadtverwaltung. Tempo 30 – Zonen in den Wohngebieten beugen nicht nur der Lärmbelästigung vor und erhöhen die Wohnqualität, sondern helfen teuren Sprit zu sparen und schonen die Umwelt. Umwelt- und Klimaschutz werden zur „Chefsache“. Die Dreckecken werden aus Meiningen verschwinden. Hierzu soll ein kleiner Bauhof eingerichtet werden, der für Sauberkeit sorgen soll. Die städtebaulichen Missstände sollen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln beseitigt werden. Die dem Verfall preisgegebenen Häuser müssen saniert werden. Auch Hauseigentum verpflichtet. Die Marktwestseite wird begrünt, so lange kein Investor in Sicht ist. Der Bauzaun verschwindet. Auch andere Brachflächen sollen zu Grünflächen werden. Das Volkshaus wird saniert. In enger Zusammenarbeit mit dem Volkshausförderverein wird ein Betreiberkonzept erstellt.
