Bei einem Gespräch zur Lage auf dem südthüringer Arbeitsmarkt und der neu eingesetzten Optionskommune mit Referatsleiter des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen, Herrn Lothar Büttner, sowie dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung der Arbeitsagentur Suhl, Herrn Wolfgang Gold, informierte sich Katrin Göring-Eckardt über die aktuelle Arbeitsmarktsituation und den Start des Modellprojekts „Optionskommune Schmalkalden-Meiningen“.

Seit dem 01.01.2012 übernimmt das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen als „Optionskommune“ die Betreuung und Vermittlung Langzeitarbeitsloser in Eigenregie und will damit einen bürgernahen „Service aus einer Hand“ anbieten. Damit gehört auch die Kreisstadt Meiningen neben dem Landkreis Greiz zu den zwei ab 2012 zugelassenen Modellkommunen in Thüringen.

Herr Büttner unterstrich dabei die Bewerbung des Landratsamtes für das Projekt. Die Betreuung und Vergabe aller Sozialleistungen gemeinsam mit den freien Trägern sozialer Angebote in einem Haus sei für ihn alternativlos und bürgerfreundlich. In Zukunft könnten außerdem auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger angepasste Projekte entwickelt werden, um insbesondere die Vermittlung und Weiterbildung weiter zu verbessern. Kritisch äußerten sich die Leiter der neuen „Optionskommune“ zu dem Bildungspaket der Bundesregierung. Dieses werde zwar mittlerweile vermehrt genutzt, sei aber zu bürokratisch und stigmatisierend für die Antragsteller.

Herr Gold berichtete zudem von der guten Arbeitsmarktlage in Südthüringen. Mit einer Arbeitslosenquote von nur 5,9 Prozent im Dezember 2011 liege der Arbeitsmarktbereich unter dem Bundesdurchschnitt. Insbesondere Ältere und Langzeitarbeitslose könnten aber nicht in gleichem Maße von dem Aufschwung profitieren. Auch die im vergangenen Jahr durch die Bundesregierung beschlossenen Kürzungen der Arbeitsmarktinstrumente wirken sich schon zu Beginn des Jahres aus. So sei unter anderem die Anzahl der Gründungszuschüsse für Selbständigkeit um 30-40 Prozent gesunken.

Ulrich Töpfer, Bürgermeisterkandidat für Meiningen, erkundigte sich außerdem nach der Zahl und Struktur der Jugendarbeitslosigkeit vor Ort. Zwar sei nur ein kleiner Teil der Jugendlichen ohne Ausbildung und Beruf, jedoch sei dies ein besonders gefestigter Kern. Hier müsse gegengesteuert werden.

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt resümierte, Hauptaugenmerk der Integration in den Arbeitsmarkt müsse weiterhin auf Älteren Arbeitsnehmern liegen, wenngleich Thüringen hier den höchsten Anteil sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer im Anteil zwischen 50 und 65 Jahren aufweise. Dabei sei auch der hohe Anteil älterer Langzeitarbeitsloser augenfällig, hier müsse gegengesteuert werden. Nicht zuletzt der Zuwachs prekärer Beschäftigungsverhältnisse trübt den eigentlich positiven Aufschwung am Arbeitsmarkt. Armut trotz Arbeit könne nicht hingenommen werden, ein gesetzlicher Mindestlohn ist hier nur eine Maßnahme, um dies einzudämmen.

Katrin Göring-Eckardt mit Uli Töpfer in der „Optionskommune Schmalkalden-Meiningen“